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Written by Gerhard Hopp. Posted in Arnschwang, Arrach, Blaibach, Cham, Chamerau, Eschlkam, Falkenstein, Furth im Wald, Gleißenberg, Grafenwiesen, Hohenwarth, Lam, Lohberg, Michelsneukirchen, Miltach, Neukirchen b.Hl.Blut, Pemfling, Pösing, Reichenbach, Rettenbach, Rimbach, Roding, Rötz, Runding, Schönthal, Schorndorf, Stamsried, Stimmkreis Bad Kötzting, Stimmkreis Zell, Tiefenbach, Traitsching, Treffelstein, Waffenbrunn, Wald, Walderbach, Waldmünchen, Weiding, Willmering, Zandt

MdL Dr. Hopp informiert: Über 51 Millionen Euro fließen 2015 an Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Cham

“Die Schüsselzuweisungen für 2015 sind erneut gestiegen. Im kommenden Jahr fließen über 51 Millionen Euro an staatlichen Mitteln in unseren Landkreis. Auf die kreisangehörigen Gemeinden entfallen davon über 32 Millionen Euro, während die Landkreiszuweisungen knapp 19 Millionen betragen.” Diese Nachricht kann der direkt gewählte Landtagsabgeordnete, Dr. Gerhard Hopp, aktuell den Bürgermeistern überbringen. “Die Bayerische Staatsregierung steht damit zu ihrer Verantwortung für eine ausgewogene Entwicklung der Gemeinden und Landkreise besonders in den ländlich geprägten Regionen”, erklärt der Parlamentarier. Dr. Hopp bedauert daher, dass die Oppositionsfraktionen dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) bei den Haushaltsberatungen im Bayerischen Landtag vergangene Woche nicht zustimmten. Darüber hinaus hatte die Fraktion der Freien Wähler für den Doppelhaushalt Forderungen in Höhe von 3,8 Milliarden Euro ohne Gegenfinanzierung eingebracht, merkte der Chamer Landtagsabgeordnete an.

Steigerung um 161 Millionen Euro im Vergleich zu 2014
Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr bayernweit um rund 161 Millionen Euro auf 3,14 Milliarden Euro. Das sind 5,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Damit werden die damaligen Rekordschlüsselzuweisungen noch einmal übertroffen. Landtagsabgeordneter Dr. Hopp: “Da die Gemeinden und Landkreise frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden können, bedeuten die Zuweisungen besonders für die Kommunen mit einer schwachen Steuerkraft eine nachhaltige Stärkung ihrer allgemeinen Verwaltungshaushalte.”

Schlüsselzuweisungen beteiligen Kommunen an Steuereinnahmen des Freistaates
Wie Dr. Hopp weiter mitteilt, werden die Gemeinden im Landkreis Cham über die Schlüsselzuweisungen an den Steuereinnahmen des Freistaates beteiligt. “Grundlage für die Zuweisungen sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2013”, erläutert der Chamer Abgeordnete. Neben den Schlüsselzuweisungen profitieren die Kommunen 2015 insbesondere von einer Steigerung der allgemeinen Bedarfszuweisungen beziehungsweise Stabilisierungshilfen um 20 Millionen Euro auf 120 Millionen Euro. Durch die Steigerung der Investitionspauschale um 11 Millionen Euro auf 376 Millionen Euro wird auch die Investitionstätigkeit der Kommunen gestärkt.

Volumen des kommunalen Finanzausgleichs steigen 2015 auf 8,29 Milliarden Euro
“Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs 2015 auf rund 8,29 Milliarden Euro. Der Zuwachs bei den reinen Landesleistungen beträgt rund 7,82 Milliarden Euro. Das sind vier Prozent mehr gegenüber 2014 und damit der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten”, betont Dr. Hopp. “Diese guten Zahlen belegen, dass auf den Freistaat Bayern Verlass ist, er sorgt für seine Kommunen. Mit diesen Geldern können im Landkreis Cham wichtige Projekte vorangetrieben werden, von denen die Bürgerinnen und Bürger direkt profitieren”, bekräftigt der Chamer Abgeordnete.

Hier finden Sie eine Auflistung der Schlüsselzuweisungen an die Kommunen des Landkreises Cham!