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Written by Gerhard Hopp. Posted in Blaibach, Furth im Wald, Pösing, Rötz, Stamsried, Stimmkreis Bad Kötzting, Stimmkreis Zell, Waldmünchen

MdL Dr. Gerhard Hopp: Fast 9 Millionen Euro an Stabilisierungshilfen fließen in den Landkreis Cham

Bild_1„Der Freistaat Bayern unterstützt die Kommunen in unserer Region mit Stabilisierungshilfen in Höhe von insgesamt fast 9 Millionen Euro“, teilt Landtagsabgeordneter Dr. Gerhard Hopp aufgrund einer Information durch den Bayerischen Finanzminister Dr. Markus Söder aktuell mit. Damit steigt die Höhe dieser Unterstützungsleistungen im Landkreis Cham nach 6,3 Millionen Euro im vergangenen Jahr erheblich an. 

„In diesem Jahr haben wir das Mittelvolumen von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen um 30 Millionen Euro auf landesweit 150 Millionen Euro erhöht und damit ein klares Signal dafür gesetzt, dass insbesondere der ländliche Raum besonders unterstützt wird“, so Hopp. Für die gute Berücksichtigung der Oberpfalz und der Region bedankte sich Hopp bei Finanz- und Heimatstaatssekretär Albert Füracker.

Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs werden auf Antrag neben den klassischen Bedarfszuweisungen seit vier Jahren auch so genannte „Stabilisierungshilfen“ bewilligt. Zielsetzung der Stabilisierungshilfen ist insbesondere, strukturschwachen Kommunen, die von einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung und strukturell besonders betroffen sind, staatliche Hilfe zur Selbsthilfe zu geben.

Hopp: Empfängerkommunen mit harten Auflagen

Der Schwerpunkt liegt in der Schuldentilgung, damit die Kommunen wieder mehr finanzielle Handlungsspielräume erlangen. „Die Kommunen sind dabei auch ganz klar in der Pflicht, die harten Kriterien, die ihnen im Zug der Stabilisierungshilfen auferlegt sind, einzuhalten und den Konsolidierungswillen unter Beweis zu stellen“, stellt Hopp klar.

Entscheidung im Verteilerausschuss

Über die Verteilung der Mittel wurde im so genannten Verteilerausschuss entschieden. der finanzielle sowie strukturellen Härte sowie den Konsolidierungswillen der Gemeinde berücksichtigt. Mitglieder sind Vertreter des Bayerischen Innen- und das Finanzministeriums sowie der kommunalen Spitzenverbände.

Die Einzelförderungen im Überblick

Die Stabilisierungshilfen in Höhe von 8,8 Millionen Euro teilen sich auf in 300.000 Euro für die Gemeinde Blaibach, 4 Millionen Euro für die Stadt Furth im Wald, 2 Millionen Euro für die Stadt Bad Kötzting, 100.000 Euro für die Gemeinde Pösing, 800.000 Euro für die Stadt Rötz, 500.000 Euro für den Markt Stamsried, 100.000 Euro für die Gemeinde Zell und 1 Million. Euro für die Stadt Waldmünchen.