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Written by Gerhard Hopp. Posted in Blaibach, Chamerau, Furth im Wald, Pösing, Roding, Rötz, Stamsried, Stimmkreis Bad Kötzting, Stimmkreis Zell, Waldmünchen

MdL Dr. Gerhard Hopp: 4,34 Mio. Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen fließen in den Landkreis Cham

Wie aktuell der CSU-Abgeordnete Dr. Gerhard Hopp von Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder erfahren hat, hat der Freistaat Bayern dem Landkreis Cham eine Bedarfszuweisung in Höhe von 4.340.000 Euro bewilligt. Die Gelder teilen sich auf in 200.000 Euro für die Gemeinde Blaibach, 30.000 Euro für die Gemeinde Chamerau, 1.950.000 Euro für die Stadt Furth im Wald, 100.000 Euro für die Stadt Bad Kötzting, 100.000 Euro für die Gemeinde Pösing, 160.000 Euro für die Stadt Roding, 200.000 Euro für die Stadt Rötz, 750.000 Euro für den Markt Stamsried, 450.000 Euro für die Gemeinde Zell und 400.000 Euro für die Stadt Waldmünchen. Wie Dr. Hopp weiter mitteilt, hat der Freistaat das Mittelvolumen von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in 2014 auf dem hohen Niveau von landesweit 100 Millionen Euro fortgeführt. Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs werden auf Antrag neben den klassischen Bedarfszuweisungen seit 2012 auch so genannte „Stabilisierungshilfen“ bewilligt.

„Damit können außergewöhnliche Belastungen für die Kommunen ausgeglichen werden, die von den Regelzuweisungen des Kommunalen Finanzausgleichs nicht erfasst werden“, erläutert Dr. Hopp. Vor allem eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung, andauernde Haushaltsschwierigkeiten und besondere Aufgaben- und Ausgabenbelastungen nannte der Chamer Abgeordnete als Grund für diese Hilfe. Fälle der klassischen Bedarfszuweisungen sind insbesondere Gewerbesteuerausfälle, Naturkatastrophen sowie freiwillige Gemeindezusammenschlüsse, ferner auch Kosten für externe Gutachten zur Haushaltskonsolidierung. Stabilisierungshilfen sind demgegenüber Bedarfszuweisungen für demografiebedingte bzw. strukturelle Härten.

„Mit diesen staatlichen Zuschüssen unterstützen wir die Eigenständigkeit unserer Kommunen, die mit schwierigen Sonderbedingungen zu kämpfen haben. Wir stärken damit auch bürgernahe Entscheidungen vor Ort“, sagte Dr. Hopp. Die Mittelverteilung wurde im so genannten Verteilerausschuss aus kommunalen Spitzenverbänden, sowie dem Bayerischen Innen- und dem Finanzministerium festgelegt.