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Written by Gerhard Hopp. Posted in Cham

Stärkung der Grenzregionen im Fokus – Antrag zu Impulsen für bayerisch-tschechische Freundschaft im Landtagsplenum beschlossen

Wie schaffen wir einen Neustart aus der Krise und welche Rolle spielt dabei die grenzüberschreitende Zusammenarbeit? Seit Monaten werben der Landtagsabgeordnete Dr. Gerhard Hopp und der Europaabgeordnete Christian Doleschal gemeinsam dafür, die bayerisch-tschechischen Beziehungen und insbesondere die Rolle der Grenzregionen gerade mit Blick auf die Erfahrungen der Pandemie noch stärker in den Fokus zu nehmen. Hierzu haben sie bereits im März einen 12-Punkte-Plan vorgelegt und den Schulterschluss mit der neuen Europaministerin Melanie Huml gesucht. Nach einer Vielzahl an intensiven Gesprächen mit den unterschiedlichsten Akteuren in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beiderseits der Grenze bis hin nach Prag in den vergangenen Monaten kann Hopp einen weiteren Zwischenerfolg vermelden. Auf seine Initiative hin beschloss nach dem Europaausschuss im Juli nun auch das Plenum des Bayerischen Landtags in dieser Woche einen umfassenden Antrag zu „Impulsen für die bayerisch-tschechische Freundschaft in und nach der Pandemie“. Auf Grundlage von Arbeitsgesprächen sowohl innerhalb der CSU-Landtagsfraktion als auch mit dem Koalitionspartner Freie Wähler (FW) wurden im vierseitigen Antrag dabei nicht nur die Vorschläge aus dem 12-Punkte-Plan aufgenommen, sondern darüber hinaus um weitere Aspekte erweitert. Das Ergebnis stellt einen umfassenden Ansatz und eine klare Position des Bayerischen Landtags für die bayerisch-tschechische Freundschaft dar.

Klares Bekenntnis Bayerns für Zusammenarbeit

So stellt der Bayerische Landtag die besondere Situation und Aufgabe der Grenzregionen heraus und unterstreicht, dass sich Bayern als „Motor der deutsch-tschechischen Beziehungen“ versteht. Im Antrag wird der Ausbau institutionalisierter Kontakte auf politischer Ebene mit einer Stärkung der Parlamentariergruppe, die Begleitung von grenzüberschreitenden Verbünden (EVTZ) oder auch der Ausbau zweisprachiger Informationen festgehalten. „Insbesondere das klare Bekenntnis zu europäischen Verbünden ist ein zentraler Schlüssel und kann ein Quantensprung für die Entwicklung der Grenzregionen werden“, zeigt sich Hopp zufrieden. Ebenso spricht sich der Bayerische Landtag mit dem Beschluss für einen Ausbau der Sprachoffensive, der Stärkung von Begegnungen sowie von grenzüberschreitenden Ober- und Mittelzentren aus. Weitere Punkte aus dem 12-Punkte-Plan, wie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitswesen mit dem Beispiel des bestehenden Kompetenz- und Koordinierungszentrum Rettungsdienst in Furth im Wald oder auch einem klaren Bekenntnis zum kulturellen Austausch, beispielsweise mit den Centrum Bavaria Bohemia (CeBB) in Schönsee, finden sich ebenfalls im Beschluss, der in insgesamt 14 Einzelimpulsen auch die Bereiche Infrastruktur, Hochschule, Ausbildung oder Umwelt behandelt.

Struktur- und Regionalförderung: Fördergefälle entgegenwirken

Eine wichtige Rolle nimmt auch die wirtschaftliche Entwicklung ein. „Die bayerisch-tschechischen Grenzregionen im Herz Europas haben sich auch wirtschaftlich hervorragend entwickelt. Des muss so bleiben. Daher war ein entscheidender Punkt, das Zusammenwirken von EU-Strukturförderung und Landesmitteln im Antrag klar zu benennen, mit dem ein Fördergefälle in und zwischen den Grenzregionen verhindert werden soll“, ergänzt Hopp.

Schub für die grenzüberschreitenden Beziehungen

MdL Dr. Gerhard Hopp erhofft sich vom Landtagsbeschluss einen Schub für die grenzüberschreitenden Beziehungen und ein stärkeres Miteinander der Menschen beiderseits der Grenze. „Er kommt genau zum richtigen Zeitpunkt und stellt einen umfassenden Ansatz dar, der die Entwicklung der ostbayerischen und westböhmischen Grenzregionen in den nächsten Jahren positiv begleiten und prägen könnte“, unterstreicht er mit Dank an die Kolleginnen und Kollegen in den Koalitionsfraktionen von CSU und Freien Wählern, die ihn unterstützt haben. Weiterer wichtiger Aspekt im Antrag ist gerade mit Blick auf eine gemeinsame Öffentlichkeit, zweisprachige Informationsplattformen zu stärken. „Information, Austausch und Wissen übereinander ist mit ein Schlüssel, um Vorurteilen entgegenzuwirken, die beispielsweise Pendler erleben mussten“, unterstreicht Hopp.

Dank an Europaministerin Huml

Besonderer Dank gebühre Europaministerin Melanie Huml, die nicht nur das Thema ganz oben auf die Tagesordnung gestellt habe, sondern auch mit Besuchen in der Grenzregion ihre Unterstützung zum Ausdruck gebracht hatte. Mit der kürzlich im Bayerischen Kabinett beschlossenen neuen Jugendstiftung, die auch einen Schwerpunkt auf den bayerisch-tschechischen Jugendaustausch legen soll, sei ein weiterer wichtiger Bereich bereits aktiv angegangen worden. „Die Stiftung wird ein wichtiger Baustein werden, um enger zusammenzurücken“, ist Hopp überzeugt.

Dank an Europaministerin Melanie Huml

„Gerade junge Menschen zusammenbringen und damit Verständnis für ein Miteinander wecken ist uns besonders wichtig“, so Dr. Hopp. Aktuell konnte Europaministerin Melanie Huml im Europaausschuss nicht nur über die Jugendstiftung berichten, sondern kündigte auch einen persönlichen Besuch in Prag in diesen Tagen an. In die bayerisch-tschechischen Beziehungen kommt damit in der Gesamtsicht ganz neue und erfreuliche Dynamik. „Nicht nur mit Blick auf die Bekämpfung der Pandemie ist eine enge Zusammenarbeit und ein Fokus auf die Lage der Grenzregionen außerordentlich wichtig. Schritt für Schritt und mit Hartnäckigkeit kommen wir voran“, betont der Abgeordnete. Gemeinsam mit MdEP Doleschal und Europaministerin Melanie Huml will Dr. Hopp weiter dranbleiben.

Den Antrag können Sie hier downloaden…