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Written by Gerhard Hopp. Posted in Blaibach, Lohberg, Neukirchen b.Hl.Blut, Pösing, Rötz, Runding, Stamsried, Stimmkreis Bad Kötzting, Stimmkreis Zell, Waffenbrunn, Wald, Waldmünchen, Weiding

MdL Dr. Gerhard Hopp: „Bayern steht zu seinen Kommunen – Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer“

Kommunen im Landkreis Cham erhalten vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer in einer ersten Abschlagszahlung 838.293 Euro. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Corona-Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, teilt aktuell der Chamer Landtagsabgeordnete und Mitglied des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag, Dr. Gerhard Hopp, mit.

Landesweit stehen für das laufende Jahr 330 Millionen Euro für die Gewerbesteuerkompensation zur Verfügung. „Damit bleibt der Freistaat der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen. Wir sorgen damit für Stabilität in den Kommunalfinanzen und erhalten die einzigartige Investitionskraft unserer Kommunen“, ergänzt Landtagsabgeordneter Dr. Hopp und bedankte sich bei Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker für die Unterstützung. Dank gebühre ebenso Landrat und Bezirkstagspräsident Franz Löffler, der bei den Verhandlungen zum kommunalen Finanzausgleich erfolgreich mitgewirkt hatte.

Im vergangenen Jahr hatten die bayerischen Gemeinden zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie einen pauschalen Ausgleich für Rückgänge in der Gewerbesteuer in Höhe von insgesamt fast 2,4 Milliarden Euro erhalten, davon 1,346 Milliarden Euro vom Freistaat Bayern. Die Forderungen des Freistaats an den Bund, auch 2021 seinen Beitrag zu leisten, wurden bislang nicht aufgegriffen. Daher wird der Freistaat Bayern nun selbst aktiv, entsprechend der letztjährigen Hilfe auch für dieses Jahr seinen Anteil an einem Ausgleich der verminderten Gewerbesteuer zu leisten.

Für eine schnelle Hilfe wird in den kommenden Tagen bereits eine Abschlagszahlung in Höhe von 200 Millionen Euro ausgezahlt. Die endgültige Abrechnung erfolgt erst 2022, um die Gewerbesteuereinnahmen des gesamten Jahres 2021 berücksichtigen zu können. 

Die Zuweisungen an die Gemeinden des Landkreises Cham verteilen sich nach Angaben von Dr. Hopp wie folgt:

Gemeinde                                         Euro

 

Blaibach                                             1.387

Bad Kötzting                                     92.827

Neukirchen b. Hl. Blut                    23.706

Pösing                                                13.156

Rötz                                                   19.835

Runding                                             57.297

Stamsried                                          9.394

Zell                                                     20.709

Waffenbrunn                                     8.872

Wald                                                  494.499

Waldmünchen                                  66.632

Weiding                                             18.236

Lohberg                                             11.743

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Insgesamt                                    838.293 Euro