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Written by Gerhard Hopp. Posted in Lohberg, Rettenbach, Runding, Stamsried, Stimmkreis Bad Kötzting, Waffenbrunn, Wald, Waldmünchen, Weiding

MdL Dr. Hopp: „Bayern steht zu seinen Kommunen – Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer“

Kommunen im Landkreis Cham erhalten vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer insgesamt 1.233.622 Euro. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Corona-Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, teilt aktuell der Chamer Landtagsabgeordnete und Mitglied des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag, Dr. Gerhard Hopp, mit. Insgesamt stehen bayernweit 330 Millionen Euro für die Gewerbesteuerkompensation 2021 zur Verfügung. „Bayern bleibt der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen. Wir sorgen für Stabilität in den Kommunalfinanzen und erhalten die einzigartige Investitionskraft unserer Kommunen“, ergänzt MdL Dr. Hopp.

Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker, MdL, hat die Gewerbesteuerkompensation an die bayerischen Kommunen heute bekanntgegeben.

Für das Jahr 2020 hatten die bayerischen Gemeinden zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie einen pauschalen Ausgleich für Rückgänge in der Gewerbesteuer in Höhe von insgesamt fast 2,4 Milliarden Euro erhalten, davon 1,346 Milliarden Euro vom Freistaat Bayern. Die Forderungen des Freistaats an den Bund, auch für das Jahr 2021 seinen Beitrag zu leisten, wurden leider nicht aufgegriffen.

„Anders als der Bund, der sich aus der Solidarität mit den bayerischen Kommunen verabschiedet hat, leistet der Freistaat auch für das Jahr 2021 seinen Anteil zum Ausgleich der verminderten Gewerbesteuer für die Kommunen“, unterstreicht Haushaltspolitiker Dr. Hopp.

Wie der Chamer Parlamentarier weiter informiert, wurde für eine schnelle Hilfe bereits am 17. Dezember 2021 eine Abschlagszahlung in Höhe von 200 Millionen Euro ausgezahlt. Für die endgültige Abrechnung wurde nun das Gewerbesteueraufkommen 2021 mit dem durchschnittlichen Aufkommen der von der Corona-Pandemie unbelasteten Jahre 2017 bis 2019 verglichen.

Die endgültige Verteilung der Zuweisungen – mit eingerechneter Abschlagszahlung für 2021 – an die Gemeinden des Landkreises Cham verteilen sich nach Angaben von Dr. Hopp wie folgt:

 

Gemeinde                                         Euro

Bad Kötzting                                      73.600

Rettenbach                                         2.283

Runding                                              345.977

Stamsried                                           12.379

Waffenbrunn                                     44.136

Wald                                                    573.384

Waldmünchen                                   146.111

Weiding                                              35.582

Lohberg                                              170

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Insgesamt                                      1.233.622 Euro