„Der Landkreis Cham erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 52.256.752 Euro. Der Landkreis wird mit 20.661.924 Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten 31.594.828 Euro. Damit bleibt der Freistaat Bayern auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, unterstreicht Landtagsabgeordneter und Mitglied des Haushaltsausschusses, Dr. Gerhard Hopp.
Wie der Finanzpolitiker weiter informiert, stehen landesweit für die Schlüsselzuweisungen 2022 vier Milliarden Euro – und damit 67 Millionen Euro mehr als im Vorjahr – zur Verfügung. Die Mittel sind die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie haben als freie Haushaltsmittel und Ergänzung der eigenen Steuereinnahmen eine hohe Bedeutung für eine starke kommunale Verwaltung. Grundlage für die Berechnung sind unter anderem die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2020. Bayerns Finanzminister Albert Füracker hat die aktuellen Schlüsselzuweisungen an Bayerns Kommunen heute bekanntgegeben. Dank gebühre dem Finanzminister sowie Landrat Franz Löffler, der den kommunalen Finanzausgleich für die Bezirke mitverhandelt hatte, für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung.
„Wir müssen die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen erhalten. Es ist ein wichtiges Signal, dass der kommunale Finanzausgleich 2022 trotz sinkender Steuereinnahmen insgesamt die Rekordhöhe von 10,5 Milliarden Euro erreicht“, betont Dr. Hopp. „Zudem gleichen wir den bayerischen Kommunen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise erneut aus, auch wenn der Bund sich bislang nicht beteiligt. Der Freistaat wird hierzu 330 Millionen Euro bereitstellen.“
Der kommunale Finanzausgleich erreicht in 2022 rund 10,56 Milliarden Euro und erhöht sich damit um rund 245 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. Neben den Schlüsselzuweisungen für Gemeinden und Landkreise stehen für die Zuweisungen an die Bezirke wieder rund 706 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kommen einmalig zusätzliche Mittel für Investitionen in Höhe von 400 Millionen Euro, insbesondere für Maßnahmen im kommunalen Hochbau.
Im zuständigen Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags will sich Hopp weiterhin für die gute Ausstattung der Kommunen, gerade in diesen herausfordernden Zeiten, einsetzen.
Die Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden des Landkreises Cham verteilen sich nach Angaben von Dr. Hopp wie folgt:
Gemeinde Euro
Arnschwang 775.348
Arrach 1.237.336
Blaibach 881.844
Cham –
Chamerau 800.772
Eschlkam 1.544.020
Falkenstein 999.920
Furth im Wald 2.776.232
Gleißenberg 501.864
Grafenwiesen 721.940
Hohenwarth 970.140
Bad Kötzting –
Lam 1.176.232
Michelsneukirchen 622.092
Miltach –
Neukirchen b. Hl. Blut 1.581.100
Pemfling 866.840
Pösing 416.580
Reichenbach 616.680
Rettenbach 834.464
Rimbach 894.784
Roding 387.716
Rötz 754.132
Runding –
Schönthal 824.520
Schorndorf 1.002.764
Stamsried 1.104.460
Tiefenbach 361.780
Traitsching 1.601.416
Treffelstein 437.064
Zell 786.572
Waffenbrunn 944.800
Wald –
Walderbach 585.376
Waldmünchen 2.358.388
Weiding 618.608
Willmering 487.900
Zandt –
Lohberg 1.121.144
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Insgesamt 31.594.828 Euro
