„Gemeinsam aus der Krise“ – MdL Dr. Gerhard Hopp weist auf Sonderförderprogramm des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds für das Grenzgebiet hin

25.05.2021

Die Bewältigung der Corona-Pandemie stellt insbesondere die Grenzlandkreise zu Tschechien vor große Herausforderungen. Die aktuelle Entwicklung der Inzidenzzahlen und der Fortschritt der Impfkampagne geben zwar Anlass zur Hoffnung, aber dennoch stehen neben Wirtschaft und Tourismus haben vor allem Familien und das Ehrenamt große Belastungen zu schultern. Insbesondere im Hinblick auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit besteht Handlungsbedarf, auf den Hopp parlamentsübergreifend mit seinem Kollegen im Europaparlament Christian Doleschal aufmerksam macht. 

Aus aktuellem Anlass informiert er als Mitglied im Europa- und im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages über ein neues Sonderförderprogramm des Deutsch-tschechischen Zukunftsfonds zur Milderung gesundheitlicher und sozialer Folgen der Corona-Pandemie für das Grenzgebiet. Bei der Generalkonsulin der Tschechischen Republik in München, Kristina Larischová, bedankt Hopp sich für die gute und konstruktive Zusammenarbeit für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. In einem 12-Punkte-Plan hatten Doleschal und Hopp einen stärkeren Fokus auf den Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds vorgeschlagen und begrüßen daher die neue Sonderförderung. „Es geht etwas voran!“, zeigen beide sich erfreut.
 
Informationen zum Sonderförderprogramm
 
Dr. Hopp: „Das Sonderförderprogramm, über das Generalkonsulin Larischová den Abgeordneten in ihrer Funktion als Mitglied des Verwaltungsrates aktuell informiert hat, soll Ideen und Tätigkeiten von Vereinen, gemeinnützigen Organisationen und Initiativen unterstützen, die in der Lage sind, den Folgen der Pandemie genau dort etwas entgegenzusetzen, wo es wirklich notwendig ist. Helfenden Menschen, die etwas gegen die Auswirkungen der Corona-Pandemie unternehmen, soll der Rücken gestärkt werden und soziale und gesundheitliche Aktivitäten im deutsch-tschechischen Grenzgebiet unterstützt werden.
 
Ziel: Folgen der Pandemie abfedern
 
Wie Hopp weiter mitteilt, können sich gemeinnützige Organisationen, Gemeinden, Vereine, Anbieter von sozialen und gesundheitlichen Dienstleistungen, Pflegeheime und viele weitere bewerben, die auf durch die Coronakrise entstandene oder verstärkte Problematiken reagieren und zu einer Abmilderung der gesundheitlichen und sozialen Folgen führen. Die Tätigkeiten müssen dabei im deutsch-tschechischen Grenzgebiet durchgeführt werden (bis zu 30 Kilometer von der Grenze). Die Fördergelder betragen max. 8.000 Euro, die Förderhöhe 100 Prozent, eine Kofinanzierung ist nicht nötig. Im Unterschied zu den sonst üblichen Förderbedingungen sind keine Projektpartner im Nachbarland notwendig.
 
Weiterführende Informationen zum Förderprogramm, zur Antragsstellung und Hilfestellungen finden sich online auf der Homepage des Abgeordneten sowie unter: http://www.fondbudoucnosti.cz/de/aktuell/aktuell/hilfe-fur-das-grenzgebiet-ii
 
Mehrere Initiativen zur Unterstützung des Grenzlandes
 
In mehreren Initiativen, wie beispielsweise der Grenzraumstrategie sowie dem 12-Punkte-Plan für die bayerisch-tschechischen Beziehungen gemeinsam mit MdEP Christian Doleschal setzt Hopp sich auf parlamentarischer Ebene für eine Stärkung der bayerisch-tschechischen Grenzregion ein. „Gerade die Corona-Krise hat uns gezeigt, dass weitere Anstrengungen zur Vertiefung der Beziehung notwendig sind. Daran werden wir mit Nachdruck weiterarbeiten, unterstreicht der „bekennende Europäer“ MdL Dr. Hopp. Hierzu gehört die Arbeit des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds, die Hopp noch bekannter machen will. Bei MdB Karl Holmeier bedankte Hopp sich für die stete Unterstützung bei der Finanzierungsausstattung des Fonds.  
 
Auftrag des Zukunftsfonds
 
Der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds hilft, Brücken zu bauen zwischen Deutschen und Tschechen. Er fördert gezielt Projekte, welche die Menschen beider Länder zusammenführen und Einblicke in die Lebenswelten, die gemeinsame Kultur und Geschichte ermöglichen und vertiefen. Seit 1998  hat der Zukunftsfonds insgesamt knapp 63,5 Millionen Euro für rund 11.600 Projekte zur Verfügung gestellt.
 
Gründung des Zukunftsfonds und seine Finanzierung
 
Der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds (ZF) wurde von beiden Staaten ins Leben gerufen. Entstanden ist er als Ergebnis der Deutsch-Tschechischen Erklärung vom 21. Januar 1997. Noch im selben Jahr – am 29.12.1997 – wurde der ZF wurde nach tschechischem Recht als Stiftungsfonds mit Sitz in Prag gegründet. Angetreten ist er mit einem Stiftungsvermögen von fast 85 Millionen Euro. Die Tätigkeit des ZF war vom Verwaltungsrat zunächst auf zehn Jahre angesetzt. Im Jahr 2007 beschlossen die Regierungen beider Länder jedoch, auch weiterhin in die Zukunft einer guten Nachbarschaft zu investieren. Mit insgesamt rund achtzehn Millionen Euro sicherten Deutschland und Tschechien weitere zehn Jahre Projektförderung. Im Januar 2017 gaben die Regierungschefs beider Länder anlässlich des 20. Jahrestags der Deutsch-Tschechischen Erklärung eine weitere Verlängerung der Tätigkeit des Fonds bis zum Jahr 2027 bekannt.
 
Der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds ist eine Stiftung, die überwiegend (aber nicht ausschließlich) Mittel aus dem Staatshaushalt der Tschechischen Republik sowie der Bundesrepublik Deutschland verwaltet und verteilt. Formell handelt es sich bei unserer Unterstützung um Stiftungsmittel bzw. Zuwendungen und nicht um Zuschüsse der öffentlichen Hand.