Gute Nachrichten für den ländlichen Raum und den Landkreis Cham kann aktuell der Landtagsabgeordnete und Mitglied des Haushaltsausschusses, Dr. Gerhard Hopp (CSU), vermelden: “Der Freistaat Bayern fördert in 23 Fällen Hochbauprojekte im gesamten Landkreisgebiet mit insgesamt 6.030.000 Euro”, zeigt sich der Chamer Abgeordnete erfreut. “Der Freistaat beweist sich damit erneut als starker Partner seiner Kommunen“, unterstreicht der Parlamentarier. Gleichzeitig dankt er Landrat und Bezirkstagspräsident Franz Löffler für seinen Einsatz bei den Beratungen um den Kommunalen Finanzausgleich sowie bei Finanzminister Albert Füracker für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und Unterstützung.
Wie Dr. Hopp weiter informiert, fallen unter die staatlich geförderten Hochbaumaßnahmen vor allem Bau- und Sanierungsmaßnahmen von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Insgesamt erhalten die bayerischen Kommunen für ihre Hochbaumaßnahmen in diesem Jahr den Spitzenwert von rund 650 Millionen Euro aus staatlichen Mitteln. “Das sind 50 Millionen Euro mehr als noch im Vorjahr,” unterstreicht der Chamer Politiker.
Dr. Hopp: “Grundlage ist die kommunale Hochbauförderung nach Artikel 10 des Finanzausgleichsgesetzes. Sie soll gewährleisten, dass in allen Regionen Bayerns in etwa die gleiche kommunale Infrastruktur angeboten werden kann. Die gestiegenen Zuweisungen erlauben es unseren Kommunen unaufschiebbare Investitionen im Schulhausbau und beim Bau von Kindertageseinrichtungen schnellstmöglich in Angriff zu nehmen“, teilt der Parlamentarier mit.
„Die Förderung ist ein wichtiger Eckpfeiler beim Erhalt und beim Bau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, verdeutlicht Dr. Hopp. „Der Freistaat zeigt sich damit wieder als verlässlicher Partner und Förderer unserer Kommunen. Die staatliche Förderung ist deutlicher Beweis für verantwortungsvolles politisches Handeln: Egal ob Neubau-, Umbau- oder Erweiterungsmaßnahmen – ohne diese zusätzlichen Mittel wären viele wichtige Projekte vor Ort nicht umsetzbar“, unterstreicht Dr. Hopp die Wichtigkeit der Zuweisungen für den Landkreis Cham, für die er sich auch in Zukunft einsetzen will.
Die Bewilligungen für den Landkreis Cham in der Übersicht:
Weiterführende Informationen:
Wie Dr. Hopp weiter informiert, unterstützt der Freistaat seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. Für die Finanzausgleichsleistungen stehen 2021 insgesamt rd. 10,36 Mrd. Euro zur Verfügung. Damit erreicht der kommunale Finanzausgleich die gleiche Größenordnung wie 2020 und liegt deutlich über dem Vorkrisen-Niveau von 2019.