MdL Dr. Hopp informiert: Kurorte sollen künftig ihre Einnahmen aus den Kurabgaben für öffentlichen Nahverkehr und Erholungsangebote verwenden können

13.05.2020

Seit Jahren engagierte sich der CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Gerhard Hopp für die Stärkung des Tourismus in Ostbayern in der AG Tourismus der CSU-Landtagsfraktion. Als stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe informiert er über einen erfolgreichen Vorstoß, den er gemeinsam mit seinen Kollegen Klaus Stöttner und Klaus Holetschek erarbeitet hat und der Verbesserungen für Kurorte wie Bad Kötzting ermöglicht.

So sollen Kurorte ihre Einnahmen aus den Kurabgaben künftig auch zur Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs sowie für ortsübergreifende Veranstaltungen und Angebote in der Region einsetzen dürfen. Dies sieht ein Antrag zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vor, den die CSU-Fraktion nun gemeinsam mit dem Koalitionspartner der Freien Wähler eingebracht hat und der heute mit großer Einigkeit im Plenum des Bayerischen Landtages beschlossen wurde.

„Wenn Gemeinden ihren Gästen kostenlose Fahrten anbieten wollen, soll dies künftig nicht mehr aus eigenen Mitteln aufgebracht müssen, sondern sie können bei der Finanzierung auf die Kurbeiträge zurückgreifen. Dass die zweckgebundenen Tourismusabgaben bislang nicht für ortsübergreifende Erholungsangebote in unseren Urlaubsregionen verwendet werden können, ist ebenfalls aus der Zeit gefallen“, erläutert Hopp die einzelnen Änderungspunkte. „Mit der Gesetzesnovelle bringen wir ganz konkrete Ansätze ein, um das Angebot und die Wettbewerbsfähigkeit vor Ort zu verbessern. Gerade angesichts der Herausforderungen in der Corona-Krise sind auch punktuelle Verbesserungen wie diese wichtig, um den Tourismus in den Regionen zu unterstützen“, so der Abgeordnete, der sich über die einhellige Unterstützung im Plenum freute. „Auch wenn derzeit sowohl der ÖPNV als auch der Tourismus eingeschränkt ist, so ist dies ein guter Baustein für die Attraktivität der Region in Zukunft“, so Hopp.

„Kurgäste sind heute weit über die Grenzen des jeweiligen Kurortes hinaus unterwegs und genießen die vielfältigen Angebote im Umland. Ein starker ÖPNV macht unsere Tourismusregionen in Bayern daher noch attraktiver. Zudem können die Kurorte damit einen wichtigen Beitrag für den Klimaschutz leisten“, unterstrich Hopp zudem. Besonderer Dank gebühre dem Vorsitzenden der AG Tourismus der Fraktion Klaus Stöttner und dem Präsidenten des Heilbäderverbandes Klaus Holetschek für die intensive Vorarbeit und Unterstützung. Auch in Zukunft will Hopp gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen für eine Stärkung des Tourismus in der Region arbeiten und sich für die Belange des ländlichen Raumes einsetzen, kündigte er an.