Herausforderung Corona: Bayern handelt
Umfangreiche Unterstützungsmaßnahmen beschlossen –
Ausgangsbeschränkungen treten in Kraft
Das neuartige Coronavirus, Covid-19, stellt die gesamte Gesellschaft und das Gesundheitssystem vor enorme Herausforderungen. Die Erkrankung ist sehr infektiös. Es besteht weltweit, deutschlandweit und bayernweit eine dynamische Situation mit starker Zunahme der Fallzahlen innerhalb weniger Tage. Besonders ältere Menschen und solche mit vorbestehenden Grunderkrankungen sind von schweren Krankheitsverläufen betroffen und können an der Krankheit sterben.
Es ist ein Stress-Test für unsere Gesellschaft, die Medizin und die Wirtschaft. Ministerpräsident Dr. Markus Söder spannt für Bayern einen Schutzschirm und stellt Sondervermögen von bis zu 10 Milliarden Euro bereit. Gerne erläutere ich die aktuell umgesetzten Maßnahmen der bayerischen Staatsregierung:
Maßnahmen, die Bayern bisher umgesetzt hat (Stand 21.3.2020):
Bayern hat am 16.3.20 den Katastrophenfall ausgerufen. Staatsminister Dr. Florian Herrmann ist mit der Leitung des Katastrophenstabs beauftragt.
Sicherstellung der Gesundheitsversorgung durch großes Medizin-Paket. Das oberste Ziel ist der Schutz der Bevölkerung. Im Kampf gegen Covid-19 hat der Ministerrat ein großes Medizin-Paket beschlossen. Ziel ist es, mehr Behandlungskapazitäten für COVID-19-Patienten zu bekommen. Diese Kapazitäten können bei einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus notwendig werden. Für die Krankenhäuser, die ihre Kapazitäten für die Behandlung der Erkrankten konzentrieren und zeitweise Einnahmeausfälle erleiden, wird ein Schutzschirm gespannt. Die Bayerische Staatsregierung hat ihre Handlungen mit Ärzten, Virologen und Experten abgestimmt. Es gilt das Primat der Medizin.
Bayerischer Schutzschirm in Höhe von 10 Mrd. Euro zur Eindämmung des Virus und zur Abfederung der vom Coronavirus verursachten Folgen beschlossen, der über die Aufnahme von Krediten finanziert werden soll.
Krisenunterstützung für bayerische Unternehmen durch Schutzschild beschlossen.
a) Die Staatsregierung wird den Bürgschaftsrahmen für die LfA Förderbank auf 500 Mio. Euro erhöhen. Mit dieser Erhöhung des Bürgschaftsrahmens durch den Freistaat kann die LfA Förderbank zusammen mit den Hausbanken mehr Kredite zur Liquiditätssicherung bereitstellen. Damit stellt Bayern neben der KfW des Bundes eine eigenständige Schutzmaßnahme für kleine und mittlere Unternehmen bereit.
b) Soforthilfe Corona: Gerade kleine Betriebe aus stark betroffenen Branchen benötigen zusätzliche Unterstützung. Ihnen greift die Staatsregierung mit Soforthilfen unter die Arme. Notleidende Betriebe erhalten unbürokratisch und sehr kurzfristig zwischen 5.000 und 30.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium wird schnellstmöglich die Vollzugsvoraussetzungen für ein Förderprogramm „Soforthilfe Corona“ schaffen.
c) Zum Schutz insbesondere größerer Mittelständler legt die Staatsregierung einen Bayernfonds auf. Jeder Krisentag zehrt die Eigenkapitalpolster der Unternehmen auf. Deshalb drohen vermehrte Insolvenzen. Liquiditätshilfen greifen in solchen Fällen zu kurz. Der Bayernfonds soll hier eine Alternative bieten, um sich an solide aufgestellten, aber von der Corona-Krise gebeutelten systemrelevanten Unternehmen beteiligen zu können.
Flexibilisierung bei den Arbeitszeitenregeln, um kurzfristige Personal- und Produktionsengpässe auszugleichen. Die Ausnahmen sollen längere Arbeitszeit-Korridore an Werktagen, die Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen und eine vorübergehende Verkürzung der Ruhezeiten und Ruhepausen ermöglichen, im Einklang mit den Beschäftigten.
Schulschließung
Beschränkung von Kontakten im öffentlichen Bereich, um Ansteckungsgefahr zu reduzieren – Ausgangsbeschränkungen treten in Kraft.
Ausführliche Erläuterung zu den vorgestellten beschlossenen Maßnahmen:
Die Bekanntmachung zur vorläufigen Ausgangsbeschränkung finden Sie hier:
https://www.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20-03-20-ausgangsbeschraenkung-bayern-.pdf
Häufige Fragen und Antworten zur vorläufigen Ausgangsbeschränkung finden Sie hier:
https://www.bayern.de/service/informationen-zum-coronavirus/faq-zur-ausgangsbeschraenkung/
Der Bericht aus der Kabinettssitzung mit Ausrufung des Katastrophenfalls ist hier verfügbar:
https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-17-maerz-2020/?seite=1579
Hilfreiche Links
Durch die Dynamik muss die Regierung schnell reagieren. Bürgerinnen und Bürger können sich wichtige Informationen zu aktuellen Maßnahmen der bayerischen Staatsregierung zur Corona-Pandemie unter folgenden Links abrufen.
Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege mit dem Fokus auf Vorsorge, mit Handreichungen zum Herunterladen und häufig gestellten Fragen:
https://www.stmgp.bayern.de/vorsorge/infektionsschutz/infektionsmonitor-bayern/
Um die bayerischen Unternehmen bestmöglich über die Unterstützungsmöglichkeiten zu informieren, hat das Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie folgende Internetseite eingerichtet:
https://www.stmwi.bayern.de/coronavirus/
Direkt zu den Soforthilfen für Betriebe geht es hier:
https://www.stmwi.bayern.de/soforthilfe-corona/
Für Fragen zur Notfallbetreuung in den Kindertageseinrichtungen, zu Menschen mit Behinderung und Werkstätten für Menschen mit Behinderung sowie zu Kurzarbeit, Lohnfortzahlung, Ladenschluss und Arbeitszeitregelungen hat das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales Informationen bereit gestellt unter
https://www.stmas.bayern.de/coronavirus-info/index.php
Aktuelle Pressemitteilung inkl. Anweisungen der Bayerischen Staatsregierung vom 16. März und 17. März:
https://www.bayern.de/service/presse-2/presse/
Weitere Informationen
Allgemeine und aktuelle Infos der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Corona-Virus:
https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html
Aktuelle Infos des Robert-Koch –Instituts zum Corona-Virus:
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html
Mein Wunsch ist, dass wir zusammenhalten und mit Besonnenheit und Menschlichkeit aus der Krise gemeinsam herauskommen. Ein besonderer Dank gilt all den Helfenden in Arztpraxen, Krankenhäusern und der Pflege. Sie leisten in diesen Zeiten herausragendes für unsere Gesellschaft. Auch Erzieherinnen und Erziehern, die in Schulen und Kitas die Notfallversorgung übernehmen, und den Eltern gehört unsere Anerkennung.
Und denken Sie bitte daran:
Soziale Kontakte zu minimieren ist jetzt das Gebot der Stunde. Schützen Sie sich und schützen Sie andere.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Nächsten für die anstehende sicherlich nicht einfache Zeit alles Gute, Gottes reichen Segen und bleiben Sie gesund!
Ihr
Gerhard Hopp