„Der Landkreis Cham wird auch 2019 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern profitieren. In diesem Jahr fließen über 54,5 Millionen Euro in unsere Heimat“, teilt Landtagsabgeordneter und Mitglied des Haushaltsausschusses, Dr. Gerhard Hopp, aktuell mit. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten zusammen 32.787.828 Euro, der Landkreis 21.793.688 Euro. Damit steigen die Schlüsselzuweisungen im Vergleich zum Vorjahr von 50,6 Millionen Euro um etwa 4 Mio. Euro weiter stark an.
Trotz der guten Wirtschaftsentwicklung profitiert die Region daher weiter von der guten Ausstattung der Mittel. Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 6,6 Prozent beziehungsweise 240 Millionen Euro auf rund 3,9 Milliarden Euro – und damit auf einen neuen Rekord. Vor allem finanzschwächere Gemeinden können ihre Verwaltungshaushalte nachhaltig stärken. Grundlage für die Zuweisungen sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2017. Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen kommunalen Steuereinnahmen. Sie sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches und können frei verwendet werden. „Mit insgesamt 9,97 Milliarden Euro können wir den Gemeinden in Bayern 2019 so viel Geld zur Verfügung stellen wie noch nie zuvor“, bekräftigt der Landtagsabgeordnete Dr. Gerhard Hopp zum kommunalen Finanzausgleich. Dank gebühre Finanzminister Albert Füracker sowie Bezirkstagspräsident Franz Löffler für die ausgewogenen und guten Verhandlungsergebnisse für den ländlichen Raum.
Schwerpunkte im kommunalen Finanzausgleich
Ein Schwerpunkt im kommunalen Finanzausgleich 2019 ist neben höheren Schlüsselzuweisungen die Stärkung der Investitionen. So werden unter anderem die Fördermittel für den kommunalen Hochbau, insbesondere für Schulen und Kindertageseinrichtungen, um 10 Prozent auf 550 Millionen Euro erhöht. Auch die Mittel für den kommunalen Straßenbau und den Öffentlichen Personennahverkehr werden angehoben. Daneben werden die bayerischen Kommunen nach dem Wegfall der Straßenausbaubeiträge unter anderem durch neue Straßenausbaupauschalen unterstützt.
Dr. Hopp: Hand in Hand mit den Kommunen
„Von den erneut gestiegenen Schlüsselzuweisungen werden alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern profitieren“, informiert der Chamer Haushaltspolitiker. „Es ist uns ein wichtiges Anliegen, Hand in Hand mit den Kommunen zu arbeiten. Es zeigt sich einmal mehr: Der Freistaat haushaltet solide, kümmert sich um seine Kommunen und ermöglicht damit wichtige Projekte in allen Regionen Bayerns.“, so Hopp, der den Kommunen seinen Respekt für ihre gute Arbeit und das Engagement aussprach.
Die Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden des Landkreises Cham verteilen sich nach Angaben von Dr. Hopp wie folgt:
Gemeinde Euro
Arnschwang 738.372
Arrach 1.250.580
Blaibach 811.228
Cham –
Chamerau 811.528
Eschlkam 1.616.952
Falkenstein 1.050.500
Furth im Wald 2.525.372
Gleißenberg 454.624
Grafenwiesen 670.892
Hohenwarth 933.052
Bad Kötzting 1.353.120
Lam 1.030.556
Michelsneukirchen 632.904
Miltach 315.548
Neukirchen b. Hl. Blut 1.411.568
Pemfling 820.964
Pösing 343.836
Reichenbach 704.272
Rettenbach 729.284
Rimbach 894.232
Roding 638.456
Rötz 922.552
Runding 364.924
Schönthal 834.172
Schorndorf 806.324
Stamsried 1.047.468
Tiefenbach 910.472
Traitsching 1.511.164
Treffelstein 432.940
Zell 699.436
Waffenbrunn 857.708
Wald –
Walderbach 252.428
Waldmünchen 2.279.128
Weiding 770.540
Willmering 310.456
Zandt –
Lohberg 1.050.276
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Insgesamt 32.787.828