MdL Dr. Gerhard Hopp: Gemeinsamer Einsatz für die Grenzregionen – Forderung nach Grenzlandmilliarde kommt voran

26.10.2022

Seit Jahren sind dem Chamer Landtagsabgeordneten Dr. Gerhard Hopp die Stärkung der Grenzregionen und der bayerisch-tschechischen Beziehungen ein besonderes Anliegen.

So treibt er die Thematik im Schulterschluss mit MdEP Christian Doleschal und allen politischen Ebenen nachdrücklich voran. Neben einer stärkeren Wahrnehmung der besonderen Lage der Grenzregionen sind Hopp und Doleschal insbesondere die Förderung der Grenzregionen wichtig. So haben beide einen 12-Punkte-Plan zur Vertiefung der bayerisch-tschechischen Beziehungen vorgelegt, an dem sie seitdem kontinuierlich arbeiten. Bei einem kürzlichen Arbeitsbesuch als Vorsitzender des AK Europa der CSU-Landtagsfraktion in Straßburg konnte Hopp bei mehreren Fachgesprächen mit der CSU-Europagruppe im Europäischen Parlament sowie tschechischen Europaabgeordneten den aktuellen Stand und weitere Schritte besprechen.

Grenzlandmilliarde im Europaparlament Thema

Dabei konnten Christian Doleschal und EVP-Fraktionschef Manfred Weber über eine erfreuliche Entwicklung informieren. So wurde die Forderung nach einer speziellen, zusätzlichen Grenzlandmilliarde in den Bericht der EU-kommission zur Entwicklung der Grenzregionen kürzlich aufgenommen und im Europäischen Parlament verabschiedet. Wichtig ist der Bericht daher, da er Schlussfolgerungen und Empfehlungen für die künftigen EU-Haushaltsperioden gibt. „Die Forderung nach einer Grenzlandmilliarde liegt daher in Brüssel und Straßburg auf dem Tisch und wir müssen gemeinsam dranbleiben“, so Hopp, der sich bei Doleschal und Weber für den Einsatz und die enge Zusammenarbeit bedankte. Hier werde man mit Blick auf die künftigen EU-Haushalte gemeinsam über alle politischen Ebenen hinweg weiter Druck machen.

Vernetzung der Grenzregionen

Wie wichtig der Austausch und die Zusammenarbeit der Grenzregionen ist, wurde im Rahmen eines intensiven Austauschs mit Christian Debeve, Ausschussvorsitzender für grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Region Grand Est, deutlich. Mit ihm tauschte sich Hopp auf Grundlage des 12-Punkte-Plans zum Neustart der deutsch-tschechischen Beziehungen aus, der mittlerweile bereits in mehrere Anträge im Bayerischen Landtag mündete. „Ob Grenzpendler, gemeinsame medizinische Versorgung oder auch die Verkehrsinfrastruktur – es gibt viele Gemeinsamkeiten mit der bayerisch-tschechischen Grenzregion“, unterstrich Dr. Hopp im Gespräch mit dem Vertreter der französisch-deutschen Grenzregion. Am Austausch nahm auf Einladung von MdEP Christian Doleschal mit dem Schwandorfer Landrat Thomas Ebeling auch ein kommunaler Vertreter der oberpfalz-tschechischen Grenzregion teil. Dr. Hopp und Debeve waren sich einig, dass alle nötigen wirtschaftlichen und politischen Anstrengungen unternommen werden müssten, um die Grenzregionen und den ländlichen Raum zu stärken und diesen gemeinsam eine noch stärkere Stimme in Europa zu geben. Des Weiteren stellte Dr. Hopp, der derzeit das neue CSU-Grundsatzprogramm erarbeitet, den Abgeordneten der CSU-Europagruppe den aktuellen Stand seiner Arbeit vor. Auch diskutierte der CSU-Politiker mit tschechischen EU-Abgeordneten über weitere Möglichkeiten der Intensivierung des Austauschs und der wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit. „Gemeinsam mit MdEP Christian Doleschal werde ich über alle politischen Ebenen hinweg – mit den Mandatsträgern in den Kommunen, mit Landrat und Bezirktagspräsident Franz Löffler und MdB Martina Englhardt-Kopf – für die Stärkung und Weiterentwicklung unsere Grenzregionen arbeiten. Aus diesem Grund ist es erfreulich, dass wir bei unserer Forderung nach der Grenzlandmilliarde mit Beschlüssen im Europaparlament weiter vorangekommen sind. Auch bleiben wir, MdEP Doleschal im Europäischen Parlament und ich im Bayerischen Landtag, an diesem für unsere Heimat so wichtigen Thema weiter dran“, kündigte Hopp an.