Zukunft der Regionalförderung im Blick: Keine Zentralisierung

Chamer MdL Dr. Gerhard Hopp als Europa-Sprecher im Austausch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel - Bedeutung starker Regionen angesprochen

02.07.2025
Dr. Gerhard Hopp im direkten Austausch zur Zukunft der Regionalpolitik mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Dr. Gerhard Hopp im direkten Austausch zur Zukunft der Regionalpolitik mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

 

Die zukünftige Ausgestaltung der europäischen Strukturpolitik ab 2028 hat große Bedeutung insbesondere für die Grenzregionen und den Landkreis Cham. Als europapolitischer Sprecher und Fürsprecher der Grenzregionen nutzte der Chamer MdL Dr. Gerhard Hopp in diesen Tagen die Gelegenheit, im Austausch gemeinsam mit dem Bayerischen Kabinett in Brüssel mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EVP-Fraktionschef Manfred Weber die besondere Bedeutung guter grenzüberschreitender Regional- und Wirtschaftsförderung auch in Zukunft anzusprechen. Darüber hinaus standen intensive Gespräche mit dem Verteidigungskommissar Andrius Kubilius sowie zur Zusammenarbeit bei Wissenschaft auf der Tagesordnung der Sitzung auf Initiative von Ministerpräsident Markus Söder in der Bayerischen Vertretung in Brüssel. 

 

Als Grenzlandabgeordneter machte Hopp deutlich, dass Kohäsionspolitik „auch künftig gemeinsam mit den Regionen entwickelt und von den Regionen für die Regionen in den Regionen umgesetzt werden muss.“ Hopp zeigte sich erfreut, dass Kommissionspräsidentin von der Leyen in ihrer Antwort an ihn deutlich machte, dass Zentralisierungsbestrebungen vom Tisch seien. „Das ist eine gute Nachricht und stärkt unsere Position“, so Hopp. Nicht nur im Hinblick auf die Koalitionsverhandlungen in Berlin und im Europaausschuss im Bayerischen Landtag setzt sich Hopp aber weiterhin für ein klares Bekenntnis für starke Grenzregionen auch bei der künftigen EU-Struktur- und Regionalpolitik in der neuen EU-Finanzierungsperiode ab 2028 ein. „Angesichts der großen Belastungen für den europäischen Haushalt eine große Herausforderung“, ist sich Hopp bewusst.

„Es ist wichtig, dass wir uns bereits jetzt und hartnäckig zu Beratungen auf europäischer Ebene zu Wort melden und unsere Position klar machen“, so der CSU-Europapolitiker Dr. Gerhard Hopp, der zur Fundierung einen Landtagsbeschluss als Sprecher der CSU für die Regierungskoalition im Europaausschuss mit erarbeitet hat, der bereits beschlossen ist. „Wir müssen bereit sein, um in der EU auf die vielen neuen Herausforderungen in der Welt reagieren und uns bei Verteidigung, Wissenschaft und Infrastruktur gut aufstellen“, macht Hopp klar. Dennoch sei entscheidend, dass auch in der neuen Förderperiode auch die Regional- und Strukturpolitik eine Rolle spielen. Gerade für Grenzregionen wie den Landkreis Cham und ganz Ostbayern war die Strukturpolitik in den vergangenen Jahrzehnten ein wichtiger Baustein für die gute Entwicklung und den Aufschwung der gesamten Region. „Das war und ist nicht selbstverständlich, sondern muss hart erarbeitet werden“, so Hopp. Sowohl die finanziellen Rahmenbedingungen als auch die Kompetenzen zur Umsetzung in den Regionen zu erhalten sind wichtige Punkte, für die Hopp sich weiter mit Nachdruck auf allen Ebenen einsetzen will.

Darüber hinaus fordert der Europapolitiker, dass bei Europäischer Territorialer Zusammenarbeit wie Interreg-Programmen künftig noch stärker ein Schwerpunkt auf die Grenzregionen gesetzt werden soll. „Hier müssen wir gemeinsam wachsam bleiben“, so Hopp. Gemeinsam mit MdEP Christian Doleschal hat Hopp sich in den vergangenen Jahren wiederholt für eine gute Entwicklung der Grenzregionen eingesetzt und wiederholt Anträge, Vorschläge und Impulse auf den Weg gebracht. Mit dieser Sacharbeit für die Region will der Abgeordnete, der auch als Koordinator der bayerisch-tschechischen Parlamentszusammenarbeit tätig ist, weiter einen Beitrag zur guten Entwicklung in der Region leisten, kündigte er an. „Wir müssen und werden hartnäckig bleiben für starke Grenzregionen wie den Landkreis Cham in bewegten Zeiten“, machte Hopp deutlich.