Trotz erschwerten Corona-Umständen darf die inhaltliche Arbeit nicht stillstehen. Unter diesem Grundsatz verlegte die CSU-Landtagsfraktion ihre Januar-Klausurtagung ins Virtuelle, berichtet MdL Dr. Gerhard Hopp vom Arbeitstreffen mit den 80 Landtagskollegen seiner Fraktion.
„Mit Stärkung von Pflege und beruflicher Bildung sowie Initiativen zu Digitalisierung und Ehrenamt haben wir ganz bewusst Themen bearbeitet, die die Menschen vor Ort beschäftigen und umtreiben“, so Hopp. Zudem griffen die Abgeordneten den Umgang mit Hass und Hetze auf. In insgesamt sechs Resolutionen stimmten die Abgeordneten ein umfangreiches Arbeits- und Forderungspaket ab.
Positionierungen beschlossen – Stärkung der Jugendleitercard
Beispielsweise fordern die Abgeordneten bundesweit ergänzend zu den bayerischen Anstrengungen mehr Initiative bei der Schaffung von Studienplätzen der Humanmedizin, in der Ausbildung bei Notfallsanitäterinnen und -sanitätern sowie mehr finanzielle Anreize in der Pflege. Aber auch den Wiedereinstieg von Pflegefachkräften beispielsweise nach Elternzeit, Steigerung der Attraktivität von Arbeitsplätzen für ältere Pflegekräfte und Stärkung von Aus- und Weiterbildung griff die Fraktion im beschlossenen Positionspapier zur Pflege auf. Im Bereich Ehrenamt freut sich Hopp, dass ein Vorschlag von ihm zur Stärkung der Jugendarbeit Zustimmung gefunden hat. So sollen Inhaber der Jugendleitercard Juleica in Zukunft die bayerische Ehrenamtskarte automatisch und ohne bürokratische Hürden erhalten. „Mit den Resolutionen, die wir in unterschiedlichen Arbeitsgruppen über mehrere Monate vorbereitet haben, konnten wir eine gute Arbeitsgrundlage für die weitere parlamentarische Arbeit im Landtag leben“, konstatierte Hopp. „Mit den Ergebnissen wollen wir transparent arbeiten und umgehen“, so Hopp. Die Resolutionen sind daher auf der Homepage www.gerhard-hopp.de abzurufen.
Grenzraum-Allianz vorgeschlagen
Nach wie vor treibt Hopp die Stärkung der ostbayerischen Grenzregionen um. Daher brachte er am Rande der Klausurtagung eine Grenzraum-Allianz aller CSU-Stimmkreisabgeordneten entlang der bayerisch-tschechischen Grenze auf den Weg. „Von Hof bis Passau bewegen uns ähnliche Herausforderungen, bei denen wir uns noch enger vernetzen und gegenseitig unterstützen können“, so Hopp. Ziel von Hopp ist, sowohl im Schulterschluss mit den Kolleginnen und Kollegen im Landtag aus den Bezirken Oberfranken, Oberpfalz und Niederbayern eine starke Stimme zu sein, sondern auch die Zusammenarbeit mit den tschechischen Partnern zu suchen. Auch mit der Bundes- und Europapolitik und den Kommunen könne man bei Themen wie Wirtschaftsförderung, Verkehrsinfrastruktur oder auch Bildung und Sprachförderung Akzente setzen. „Gemeinsam sind wir stärker“, ist Hopp überzeugt. Mit dem Anstoß habe man einen ersten Schritt zu noch engerem Austausch getan. Hier will Hopp als Vertreter im Europa- und im Haushaltsausschuss weiter dran bleiben.
Die Resolutionen der CSU-Klausurtagung finden Sie hier: