Der „12-Punkte-Plan“ zu einem Neustart der bayerisch-tschechischen Beziehungen in und nach der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Grenzregionen, den MdL Dr. Gerhard Hopp gemeinsam mit MdEP Christian Doleschal in diesem Frühjahr vorgelegt hatte, bleibt weiterhin Thema. So hatten Hopp und Doleschal unlängst gemeinsam mit Bezirkstagspräsident und Landrat Franz Löffler sowie MdB Karl Holmeier den Schulterschluss mit dem EVP-Fraktionsvorsitzenden im Europaparlament Manfred Weber gesucht.
Antrag zur Stärkung der Grenzregionen im Landtag beschlossen
Nachdem der Europaausschuss im Bayerischen Landtag auf Initiative von Dr. Hopp kürzlich einen umfassenden Antrag zur Stärkung der Grenzregionen diskutiert und beschlossen hatte, wurden auch auf Regierungsebene in Bayern Punkte zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit angestoßen. Dies berichtet Dr. Hopp nach einem Informationsaustausch mit Europaministerin Melanie Huml in diesen Tagen, in der sie sich mit Europapolitikern in einer „Sommerbilanz“ zum aktuellen Stand der Aktivitäten der vergangenen Monate austauschte. „Der schnelle Einsatz der Rettungskräfte in der Region beim tragischen Zugunglück unweit der bayerisch-tschechischen Grenze hat belegt, wie wertvoll grenzüberschreitendes Retten ist“, dankte der Chamer Abgeordnete in diesem Zusammenhang den Rettungskräften für das Engagement.
Initiativen auf Regierungsebene
MdL Dr. Hopp, der sich im Europaausschuss sowie im Haushaltsausschuss des Landtages engagiert, zeigte sich dankbar für die Bemühungen der Ministerin, die Vorschläge aus der Region aufzunehmen und im direkten Austausch mit den tschechischen Partnern auf den Weg zu bringen. So hatte Ministerin Huml bei ihrer ersten offiziellen Auslandsreise, die sie bereits bei ihrem Besuch in der Oberpfalz vor knapp zwei Monaten ankündigte und die sie in die tschechische Landeshauptstadt Prag führte, intensiv um die Fortentwicklung der bayerisch-tschechischen Beziehungen bemüht. Europaministerin Huml berichtete Dr. Hopp, dass sie sich mit dem tschechischen Außenminister Jakub Kulhanek auf eine „Gesamtinventur“ der gemeinsamen Beziehungen bis zur im November 2021 stattfindenden Sitzung der Bayerisch-Tschechischen Arbeitsgruppe für grenzüberschreitende Zusammenarbeit verständigt habe. „Dabei ist geplant, Themen und Strukturen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in ihrer ganzen Breite voranzutreiben und neue Schwerpunkte zu setzen“, informierte die Europaministerin. Insbesondere die Institutionalisierung der Abstimmung zwischen den Ländern und der Ausbau der Informationskanäle, aber auch Wirtschaft, Innovation und Sprache sollen eine noch stärkere Rolle spielen.
Jugendstiftung soll Impulse geben
Darüber hinaus sollen kommunale und regionale Anliegen stärker in der Arbeit der gemeinsamen Arbeitsgruppe zwischen Bayern und Tschechien berücksichtigt werden, informiert die Ministerin. Auch der regionalen Vernetzung soll Rechnung getragen werden, informierte Ministerin Huml. So soll unter anderem ein bayerisch-tschechischer Kommunaltag in Prag veranstaltet werden. Eine wichtige Rolle wird die neu gegründete Jugendstiftung übernehmen, die dem Schüler- und Jugendaustausch insbesondere zwischen Bayern und Tschechien neue Impulse verleihen soll.
Dr. Hopp bedankte sich bei Europaministerin Huml für die enge und konstruktive Zusammenarbeit. „Die Stärkung der Grenzregionen wie dem Landkreis Cham bleibt sowohl im Parlament und im Schulterschluss aller politischen Ebenen auf der Tagesordnung“, so der Abgeordnete. Gemeinsam mit Christian Doleschal (Europa), MdB Karl Holmeier und Bundestagskandidatin Martina Englhardt-Kopf sowie Landrat und Bezirkstagspräsident Franz Löffler will er auch in Zukunft bei der Umsetzung des „12-Punkte-Planes“ dranbleiben.