„Gemeinsam an einem Strang für die Grenzregionen“

Europaausschüsse aus Bayern und Tschechien vertiefen Zusammenarbeit – Arbeitstreffen und Austausch der Koordinatoren in Prag – Gesundheitsversorgung, Infrastruktur und Zukunft der EU-Förderung im Fokus

21.06.2024
Mit dem stellvertretenden Verkehrsminister Vaclav Bernard (2. vo. li.)aus Vseruby traf die deutsche Delegation auf einen Weggefährten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. (Bild: C. Kern)
Mit dem stellvertretenden Verkehrsminister Vaclav Bernard (2. vo. li.)aus Vseruby traf die deutsche Delegation auf einen Weggefährten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. (Bild: C. Kern)

 

Seit Jahren setzt sich der CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Gerhard Hopp für die Stärkung der Grenzregionen wie den Landkreis Cham und die Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ein. Als zuständiger Koordinator für die bayerisch-tschechischen Parlamentszusammenarbeit und Europa-Sprecher der CSU-Fraktion brachte Hopp in diesen Tagen bei einem Arbeitsbesuch des Europaausschusses des Bayerischen Landtags die Gelegenheit, um eine ganze Reihe an Themen anzubringen, die insbesondere die bayerisch-tschechischen Grenzregionen bewegen. So stand ein Arbeitstreffen mit den beiden tschechischen Parlamentskoordinatoren Olga Richterova sowie Jan Bartosek auf dem Programm. Gemeinsam mit Landtagsvizepräsident Tobias Reiß und dem weiteren Koordinator Jürgen Mistol setzte Hopp den kürzlich in München begonnenen Austausch fort. Vor dem Hintergrund großer Herausforderungen wie dem Ukraine-Krieg, Energierversorgung und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, aber auch nach den EU-Wahlen wollen die Koordinatoren beiderseits der Grenze insbesondere die Wehrhaftigkeit der Demokratie gemeinsam angehen. „Falsch- und Desinformation bedrohen Demokraten und Demokratien in ganz Europa“, waren sich die Gesprächspartner einig, hier noch enger zusammenarbeiten und Themen abstimmen zu wollen.


 

„Hier wird Europa gelebt“ – Plädoyer für die Grenzregionen

Gemeinsam mit dem Europaausschuss des Bayerischen Landtages standen im Anschluss eine ganze Reihe an Fachgesprächen mit dem tschechischen Parlament sowie dem stellvertretenden Regionalminister Jan Fluxa und dem stellvertretenden Verkehrsminister und Bürgermeister von Vserunby Vaclav Bernard an. Von grenzüberschreitender Gesundheitsversorgung und dem Rettungsdienst über die Zukunft der EU-Strukturförderung bis hin zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur reichte die breite Themenpalette. Dabei machte der Chamer MdL deutlich, wie wichtig gerade für die Grenzregionen stabile Rahmenbedingungen sowie ein guter und leistungsfähiger Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ist. Sowohl der grenzüberschreitende ÖPNV, aber vor allem der dringend notwendige Ausbau der Bahnverbindung München-Prag wurde thematisiert.

Zukunft der EU-Förderung gemeinsam im Blick

Darüber hinaus nahmen die Abgeordneten im Gespräch mit dem stellvertretenden Regionalminister Jan Fluxa die Zukunft der EU-Strukturförderung in den Blick. Hier waren sich die Gesprächspartner einig, dass die Grenzregionen auch in der kommenden Förderperiode berücksichtigt werden müssen. „Hier, zwischen Bayern und Tschechien schlägt das Europas und hier wird Europa gelebt“, unterstrich Hopp zum Abschluss der intensiven Arbeitsgespräche und zog ein positives Fazit. So wurde zwischen den Koordinatoren bereits ein weiteres Treffen zwischen den Parlamenten im Juli in Cham besprochen. „Gemeinsam ziehen wir an einem Strang, um stabile Brücke zwischen unseren Ländern zu sein und gemeinsame Herausforderungen auch gemeinsam anzugehen“, so Hopp.