Landtag macht Druck auf Berlin bei Bahnausbau nach Tschechien

Dringlichkeitsantrag zum Ausbau der Metropolenbahn Richtung Landesgrenze – Hopp: Müssen mit Nachdruck dran bleiben

02.10.2024
Die oberpfälzer CSU-Abgeordneten um Landtagsvizepräsident Tobias Reiß sowie Heimat- und Finanzminister Albert Füracker im Austausch mit dem Bayerischen Verkehrsminister Christian Bernreiter im Bayerischen Landtag.
Die oberpfälzer CSU-Abgeordneten um Landtagsvizepräsident Tobias Reiß sowie Heimat- und Finanzminister Albert Füracker im Austausch mit dem Bayerischen Verkehrsminister Christian Bernreiter im Bayerischen Landtag.

 

In einem Dringlichkeitsantrag beider Regierungskoalitionen in Bayern CSU und FW, der in dieser Woche am Donnerstag im Plenum des Bayerischen Landtag eingebracht wird, macht der Bayerische Landtag weiter Druck auf den Bund und die Bahn, um die Bahninfrastruktur zwischen Bayern und Tschechien attraktiv und leistungsfähig auszubauen und den Bahnausbau zu beschleunigen. Darüber informiert aktuell der Chamer MdL Dr. Gerhard Hopp als Koordinator der bayerisch-tschechischen Parlamentsbeziehungen und Vorsitzender des CSU-AK für Bundes- und Europaangelegenheiten seiner Fraktion gemeinsam mit seinem Schwandorfer Fraktionskollegen Alexander Flierl. „Mit dem Antrag geben wir der Staatsregierung Rückenwind, um sich gegenüber dem Bund weiterhin vehement für einen raschen Ausbau und insbesondere die Elektrifizierung der Bahnstrecken in Nordostbayern einzusetzen. Der Beschluss beinhaltet auch den Ausbau der Metropolenbahn auf der Strecke Schwandorf-Furth im Wald / Staatsgrenze“, so Hopp und Flierl ebenso wie die Kollegen der oberpfälzer Abgeordneten um deren Sprecher Tobias Reiß.

 

Tschechien treibt Ausbau massiv voran

Während Tschechien den Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Pilsen - Domazlice - Staatsgrenze vorantreibt und nach dem Baubeginn 2025 eine Fertigstellung bereits im Jahr 2030 anstrebt, hinken die Bemühungen des Bundes für den Streckenausbau Schwandorf - Furth im Wald - Staatsgrenze im Vergleich hinterher. Darauf hatte MdL Hopp unlängst nach Gesprächen als Koordinator der bayerisch-tschechischen Parlamentsbeziehungen und einem Austausch gemeinsam mit Landtagsvizepräsident Tobias Reiß im Tschechischen Verkehrsministerium mit dem stellvertretenden Verkehrsminister Vaclav Bernard hingewiesen.

Bahnanbindung wichtiger Baustein

Nach einer gemeinsamen Sitzung mit dem tschechischen Europaausschuss im Juni in Prag und dem Grenzlandkongress mit den bayerischen und tschechischen Regierungschefs in Cham im Juli steht im Oktober ein Gegenbesuch der tschechischen Kolleginnen und Kollegen in München an, informiert Koordinator Hopp weiter. Dabei werde sicher einmal mehr auch die Verkehrsinfrastruktur auf der Tagesordnung stehen, so der Abgeordnete. „Der Ausbau der Bahnverbindungen zwischen Bayern und Tschechien über Furth im Wald ist ein wichtiger Baustein für die Vertiefung des grenzüberschreitenden Austauschs. Der Bund muss seiner Verantwortung für den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur endlich gerecht werden und den Ausbau beschleunigen“, so Hopp, der den Antrag der Regierungsfraktionen im Plenum des Bayerischen Landtages gemeinsam mit seinen oberpfälzer Kollegen daher mit Nachdruck unterstützt hatte.

Hopp: Dynamik in grenzüberschreitenden Beziehungen nutzen

„Die Dynamik in den grenzüberschreitenden Beziehungen wollen wir in den Parlamenten jetzt nutzen, um bei Themen im Grenzland wie Wirtschaft, Sicherheit und Infrastruktur weiter voranzukommen“, erläutert Hopp, der gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Christian Doleschal einen 12-Punkte-Plan zur Stärkung der bayerisch-tschechischen Beziehungen und des Grenzraumes vorgelegt hatte und seitdem mit Nachdruck daran arbeitet. „Hierzu gehört auch die Verkehrsinfrastruktur und eine attraktive Bahnverbindung zwischen unseren Ländern. Mit dem jetzigen Tempo können wir daher nicht zufrieden sein“, macht Hopp klar und will daher weiter Druck machen.