„Gerade in diesen herausfordernden Zeiten ist eine attraktive und leistungsfähige Vernetzung zwischen Bayern und Tschechien für unsere Wettbewerbsfähigkeit, aber auch das Zusammenwachsen der Regionen lebenswichtig!“, machte der Chamer CSU-Landtagsabgeordnete und Koordinator für die bayerich-tschechischen Parlamentsbeziehungen Dr. Gerhard Hopp bei einer kürzlichen Plenardebatte im Bayerischen Landtag eindringlich deutlich. Auf seine Initiative hin hatte die Koalition einen Dringlichkeitsantrag zur Abstimmung gestellt, der die Notwendigkeit und den Handlungsbedarf für den Ausbau der Schienenanbindung zwischen Bayern und dem östlichen Nachbarland zur Sprache brachte sowie deutliche Forderungen Richtung Berlin formulierte. „Nur im europäischen Schulterschluss können wir den Herausforderungen begegnen und Wohlstand ebenso wie Sicherheit gewährleisten“, so Hopp, der auf die wichtige Drehkreuzfunktion Ostbayerns und Westböhmens im europäischen Verbund verwies.
Hopp: Herz Europas muss bei Infrastruktur schlagen
„Bayern und Tschechien haben als starke Regionen die früheren Randlagen und den Eisernen Vorhang überwunden und sind mittlerweile das Herz Europas geworden“, arbeitete Hopp in seiner Rede heraus. Aber dass dieses Herz schlagen könne, brauche es starke Venen und Arterien, so der Grenzlandabgeordnete, insbesondere auf der Schiene. Der Stillstand auf der Schiene auf deutscher Seite sei nicht hinnehmbar, betonte Hopp. So habe man seit mehreren Jahren mit einer sehr konstruktiven Regierung in Prag eigentlich eine „Idealkonstellation“, so der Chamer MdL, der sich seit langem für die grenzüberschreitenden Beziehungen engagiert und auf die starke Unterstützung vor Ort mit Landrat Franz Löffler und MdB Martina Englhardt-Kopf bauen kann. Während jedoch Tschechien bei Planung, Modernifizierung und Elektrifizierung in die Vollen gehe und beispielsweise bis 2030 die Strecke über Pilsen und Domazlice bis zur Landesgrenze vollständig ausgebaut haben wolle, sei auf deutscher Seite in den letzten dreieinhalb Jahren bei der Metropolenbahn München-Prag nach wichtigen Wegmarken wie der Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan 2018 und der Schaffung der formalen Voraussetzungen für den Projektstart noch im Frühjahr 2021 wenig vorzweisen.
Tschechien geht voran – Hopp: Auf Augenhöhe kommen!
Im Gegenteil: Bei Gesprächen im Prager Verkehrsministerium wurden gegenüber Hopp sogar Befürchtungen laut, dass das ganze Projekt „aufs Abstellgleis“ geschoben werden solle, warnte Hopp in der Plenarrede. Weder Planungsvereinfachungen im Zuge des lange angekündigten „Moderne-Schiene-Gesetzes“ wurden auf den Weg gebracht noch ausreichend Planungskapazitäten eingestellt. „Im Gegenteil bestehen berechtigte Sorgen, dass Kapazitäten sogar abgezogen werden und die Anbindung Nord- und Ostbayerns gegenüber dem starken Fokus auf die Sanierung bestehender Fernverkehrsstrecken runterfallen“, berichtete Hopp von Sorgen der tschechischen Pendants in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. „Damit verlieren wir nicht nur Vertrauen, sondern im Zweifel auch den Anschluss an künftige europäische Verkehrsstrecken“, unterstrich der MdL und forderte einen engen Schulterschluss auf Berliner Ebene mit Rückenwind für schnellere Schritte beim Ausbau, auf den Wirtschaft, Kommunalpolitik und die Menschen vor Ort zu Recht pochen.
Volle Rückendeckung im Landtag für Antrag
„Aufnahme in den Koalitionsvertrag, am besten mit einem eigenen Sofortprogramm mit unseren Nachbarn, für Investitionen und für Infrastruktur in der Region und mit europäischer Bedeutung“, legte Hopp die Position auf den Tisch. Der Dringlichkeitsantrag wurde nach intensiver Debatte mit großer Mehrheit im Bayerischen Landtag beschlossen, berichtete Hopp im Anschluss. „Ein klares Signal, um hier auf allen Ebenen dran zu bleiben“, resümierte der CSU-Europapolitiker, der mit Sachpolitik und Argumenten auch in Zukunft im Verbund mit den tschechischen Partnern und der Bundestagsabgeordneten Martina Englhardt-Kopf sowie Landrat Franz Löffler bei diesem grenzübergreifenden Thema dran bleiben will.