„Motor für starke Grenzregionen mitten in Europa sein!“

MdL Dr. Gerhard Hopp als Koordinator der bayerisch-tschechischen Parlamentsbeziehungen zum Arbeitsbesuch in Prag - Fachgespräche in Parlament und Ministerien zu Verkehr, Wirtschaft, Umwelt, Sicherheit - Delegation mit BJR-Präsident Philipp Seitz

09.04.2025
Austausch im tschechischen Parlament mit dem Vizepräsidenten Jan Bartosek (2. vo. Re.).
Austausch im tschechischen Parlament mit dem Vizepräsidenten Jan Bartosek (2. vo. Re.).

 

Ein ganzes Bündel an grenzüberschreitenden Themen und Anliegen auch für den Landkreis Cham und die gesamte Grenzregion hatte der Chamer MdL in diesen Tagen bei einem Arbeitsbesuch in Prag mit im Gepäck. Als Koordinator der bayerisch-tschechischen Parlamentsbeziehungen versucht Hopp seit Jahren, eine stabile Brücke zwischen den Nachbarstaaten zu bauen. Wie geht es weiter mit dem Ausbau der Bahnanbindung zwischen München und Prag? Wo setzen wir an, um in einem unsicheren internationalen Umfeld wirtschaftliche Verflechtungen zwischen Bayern und Tschechien zu stärken und wie können wir wettbewerbsfähiger werden? Wie sichern wir Frieden und Freiheit mitten in Europa? Diese Fragen standen im Mittelpunkt der Gespräche im Prager Parlament sowie in den Ministerien, die in enger Abstimmung mit dem Leiter der Hanns-Seidel-Stiftung in Prag Dr. Markus Ehm organisiert wurden.

Austausch im Parlament

Der Vizepräsident des tschechischen Abgeordnetenhauses und Koordinatorenkollege von Hopp, Jan Bartosek, unterstrich im Austausch die Bedeutung der grenzüberschreitenden Arbeit, auch und gerade vor dem Hintergrund der Sicherheitslage in Europa. Als einen ihrer Arbeitsschwerpunkte setzen beide daher auf den Kampf gegen Desinformation. „Wir müssen Demokratien wehrhaft machen“, so Bartosek und Hopp übereinstimmend. Eine besondere Rolle soll dabei die Verflechtung der Grenzregionen spielen, waren sie sich einig. Daher vereinbarten sie weitere Treffen in der Grenzregion wie dem Landkreis Cham, um sich eng abzustimmen. Bei Kultur, Wirtschaft und Infrastruktur gebe es nach wie vor großes Potential. 

Bahn im Fokus mit Vizeverkehrsminister

Im Austausch mit dem Vizeverkehrsminister Vaclav Bernard stand daher der Ausbau der grenzüberschreitenden Verkehrsinfrastruktur besonders im Fokus. Bernard machte einmal mehr deutlich, dass Tschechien in diesem Jahr mit dem Ausbau der Bahnstrecke Richtung Landesgrenze beginnen und die Maßnahme bis 2030 abschließen wolle. Hopp nahm den Ball auf und unterstrich: „Wir müssen hier mit unserem Nachbarland auf Augenhöhe kommen beim Ausbau der Metropolenbahn München-Prag“. Gemeinsam mit MdEP Christian Doleschal hatte Hopp bereits einige Vorschläge von der Wirtschaftsförderung über die Kulturförderung bis hin zum Bahnausbau eingebracht. „Es war wichtig, dass die Vernetzung von uns zu Tschechien in den Sondierungen klar benannt wurde“, so Hopp. Im Schulterschluss mit den tschechischen Partnern will Hopp hier weiter mit Landrat Franz Löffler und MdB Martina Englhardt-Kopf auch in Berlin Druck machen. Dies wurde auch beim intensiven Gespräch mit dem tschechischen Vizeaußenminister Eduard Hulicius im Prager Außenministerium deutlich.

Grenzregionen stärken - Panel und Treffen mit Vizeaußenminister

 „Herausforderungen können wir nur gemeinsam bewältigen“, unterstrich Hopp beim Austausch und machte klar, dass Bayern und die Grenzregionen weiter Motor der deutsch-tschechischen Zusammenarbeit bleiben und sich aktiv einbringen werden, beispielsweise bei der Zukunft der europäischen Strukturförderung. „Von entscheidender Bedeutung wird sein, dass die Regionen bei der europäischen Kohäsionspolitik weiter mitentscheiden können“, so Hopp mit Blick auf die Grenzregionen wie den Landkreis Cham. Dies gilt auch für den Austausch im Kultur- und Jugendbereich. Der Präsident des Bayerischen Jugendrings Philipp Seitz, der Hopp begleitete, brachte diesen wichtigen Aspekt in die zahlreichen Gespräche ein und warb dafür, den direkten Kontakt beiderseits der Grenze auch zukünftig zu fördern. Hierzu gehört auch die Auseinandersetzung mit der gemeinsamen Geschichte und dem Naturraum, griffen Hopp und Seitz bei einem Treffen mit dem Vizeumweltminister Frantisek Talir auf und nutzten die Gelegenheit, für die Landesgartenschau in Furth im Wald die Werbetrommel zu rühren. 

Hopp: Stabile Brücken wichtig

Bei einer hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion wurden diese Themen nochmals vertieft, wobei insbesondere die Frage „Was ist von Deutschland nach den Bundestagswahlen zu erwarten?“ im Mittelpunkt stand. „Wir werden weiter für eine Stärkung der Grenzregionen eintreten und arbeiten“, unterstrich Hopp. Etwa 6.000 Pendlerinnen und Pendler in den Landkreis, die zum Aufschwung der gesamten Region beigetragen haben, sprechen eine deutliche Sprache, so der MdL. „Gute und stabile politische Rahmenbedingungen, Infrastruktur und ein Verständnis für gemeinsame Vorgehensweise waren und sind entscheidend dafür, die gute Entwicklung in Ostbayern und Westböhmen fortsetzen zu können. Arbeiten wir weiter gemeinsam daran.“, so der Appell des Abgeordneten. Das Engagement für eine starke grenzüberschreitende Wirtschafts-, Arbeits- und Lebensregion will Hopp auch in Zukunft fortsetzen.